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Die im Stadtrat öffentlich erhobene Beschuldigung, von interessierter Seite sei eine "Verhinderungspolitik" betrieben worden mit dem Ergebnis, dass aus diesem Grunde keine Kinder ausländischer Herkunft an der katholischen St.-Elisabeth-Schule angemeldet worden seien, hatte ein Nachspiel. Als Quelle dieser Behauptung war der Vertreter der Bezirksregierung Braunschweig - ebenso öffentlich - benannt worden. Martin Müller, Mitglied unseres Schulelternrates, sah sich daher veranlasst, die folgende Anfrage an die Bezirksregierung zu stellen, gerichtet an den RSD der Außenstelle Göttingen der Bezirksregierung Braunschweig, Herrn Engelhardt (am 08.10.1998):

Duderstadt, den 7.10.1998

Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Tourismusausschusses der Stadt Duderstadt vom 5.10.98

Sehr geehrter Herr Engelhardt,
ich bin Mitglied des Schulelternrates der Janusz-Korczak-Grundschule Duderstadt und habe an der o.g. öffentlichen Sitzung als Zuhörer teilgenommen. In dieser Sitzung berichtete eine Frau Biermann, sie habe (telefonisch) mit Ihnen über das Problem der Integration ausländischer Kinder im Grundschulzentrum Duderstadt gesprochen. Dazu - so Frau Biermann - hätten Sie das Folgende gesagt:

Es habe ein Angebot zur Entspannung der Situation an der Janusz-Korczak-Schule gegeben. Davon sei nicht Gebrauch gemacht worden, statt dessen sei eine Verhinderungspolitik gelaufen.

Wenn Sie unverhofft in die Klassen kämen, hätten Sie noch nie eine Beeinträchtigung des Unterrichts durch ausländische Schüler feststellen können.

Die ausländischen Schüler sprächen alle deutsch, es gäbe keine Benachteiligungen durch die Schülerzusammensetzung.

Wenn man sich den Mann Janusz Korczak als Beispiel nähme, gäbe es die angeführten Probleme nicht.

Gesetzlich gäbe es keine Möglichkeit, an der Aufteilung der Schulen etwas zu ändern.

Frau Biermann hat hieraus den Schluss gezogen, dass es im Grunde genommen keine Probleme gäbe.

Ich bitte Sie um Auskunft darüber, ob ein solches Gespräch mit Frau Biermann stattgefunden hat, und ob es gegebenfalls richtig wiedergegeben wurde, oder ob und in welchen Punkten Sie eine möglicherweise andere Auffassung vertreten haben.

Am 13.10.98 findet eine Sitzung des Schulelternrates an der Janusz-Korczak-Schule statt. Ich werde dort unter TOP 6 über die Ausschusssitzung berichten. Vielleicht ist es Ihnen möglich, mir bis dahin eine Antwort zukommen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen

(M. Müller)

Die Antwort erfolgte am 05.11.98:

Janusz-Korczak-Schule, Duderstadt

Sehr geehrter Herr Müller,

von verschiedenen Seiten wurde ich auf mir zugeschriebene Aussagen zur o. g. Schule angesprochen. Dazu teile ich folgendes mit:

1. Die mir zugeschriebenen Aussagen Frau Biermann gegenüber sind nicht zutreffend.

2. Es ist eine Angelegenheit des Schulträgers - der Stadt Duderstadt - in Erwägung zu ziehen, ob Schulen errichtet, zusammengelegt oder aufgelöst werden sollen.

3. Hinsichtlich der Qualität der Grundschulen stelle ich fest, daß der Ausländeranteil an der Janusz-Korczak-Schule nicht zu qualitativen Einbußen führt. Die zusätzlich bereitgestellten Förderstunden kompensieren den vorliegenden zusätzlichen Förderbedarf.

4. Die St. Elisabeth-Schule ist hinsichtlich ihrer Aufnahmepraxis und -bereitschaft im Rahmen der Rechtsvorschriften autonom.

5. Sollten ausländische Schüler durch die Elisabeth-Schule aufgenommen werden, tritt eine Entlastung der Janusz-Korczak-Schule ein.

Ich hoffe, mit diesem Schreiben die entstandenen Mißverständnisse aufgelöst zu haben. Zur nächsten Schulausschuß-Sitzung stehe ich auch weiterhin zu mündlichen Auskünften zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
m Auftrage Engelhardt

Es fällt auf, dass die Bezirksregierung Braunschweig hier zum wiederholten Male (s. Dokument 7) nicht für gleiche schulische Lernbedingungen eintritt, sondern das Entlastungskonzept der Stadt Duderstadt vertritt. Das ist einigermaßen verwunderlich. Zwar wird vom Schulträger vorgebracht, gleiche schulische Lernbedingungen seien "zur Zeit" nicht zu realisieren. Das kann doch aber nicht heißen, unhaltbare Zustände fortzuschreiben und darauf zu verzichten, notwendige Änderungen anzustreben und die dazu erforderlichen Maßnahmen in die Wege zu leiten. Das Mitglied unseres Schulelternrates, Martin Müller, gab sich mit dem Bescheid der Bezirksregierung nicht zufrieden, sondern schrieb am 27.11.1998:

Sehr geehrter Herr Engelhardt,

Ihre Antwort auf meine Anfrage betreffend der Äußerungen Frau Biermanns wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. So schreiben Sie die Möglichkeit zur Zusammenlegung von Schulen dem jeweiligen Schulträger zu. Vom Elternwillen, der im Schulgesetz ausdrücklich gewürdigt wird, schreiben Sie nichts. Ist Ihnen der Elternwille egal? Sollte dieser nicht an erster Stelle stehen?

Weiterhin schreiben Sie, dass die zusätzlich bereitgestellten Förderstunden den Förderbedarf decken würden. Auf Nachfrage des SER stellte sich heraus, dass es sich keineswegs um "zusätzlich bereitgestellte" Stunden handelt, sondern um Stunden, die jeder Schule gemäß ihrem Ausländeranteil zustehen. Ich hatte schon mehrfach den Eindruck, in der Öffentlichkeit solle der Eindruck entstehen, die Janusz-Korczak-Schule hätte hier gegenüber anderen Schulen einen Bonus erhalten. Tatsächlich liegt z.Zt. die Unterrichtsversorgung krankheitsbedingt, aber für längere Zeit absehbar, bei 89 %. Trotz Anforderung einer Ersatzkraft wurde unserer Schule niemand zugeteilt. Was sollen wir noch tun, damit die staatlichen Stellen ihrer Pflicht nachkommen? Noch nicht einmal in diesem Bereich kann von vergleichbaren schulischen Lernbedingungen gesprochen werden! Niemand, auch Sie nicht, haben uns Eltern Anlass zur Hoffnung auf Besserung gegeben.

Dann ist noch zu lesen, das eine evtl. Aufnahme von ausländischen Schülern (derzeit ist nur bekannt, dass keine Aufnahmeanträge eingegangen sind) an der St.-Elisabeth-Schule die Janusz-Korczak-Schule entlasten würde, obwohl Sie unter Punkt 3 feststellen, "dass der Ausländeranteil an der J-K-S nicht zu qualitativen Einbußen führt." Immerhin wird klar, dass auch Sie eine Belastung sehen, sonst könnte es keine Entlastung geben. Es geht aber nicht um Entlastung, sondern um gleiche schulische Lernbedingungen für alle Schülerinnen und Schüler! Sehen Sie nicht auch dieses Ungleichgewicht? Es ist durch Zahlenmaterial für die Zukunft unwiderlegt dargestellt, wie groß die Ungerechtigkeit bei der Lastenverteilung wird.

Ich kann bereits Tendenzen zur Radikalisierung einzelner Eltern erkennen. Ich mache mir darüber große Sorgen. Über 40% Ausländer an einer Schule (mit der Tendenz auf 50%), und an der anderen Null? Macht Ihnen das keine Sorgen?

Mit freundlichen Grüßen
(M. Müller)

Die Antwort der Bezirksregierung vom 04.12.1998:

Situation der Grundschulen in Duderstadt

Sehr geehrter Herr Müller,

es tut mir leid, daß meine Stellungnahme zur Situation der o.g. Schulen nicht Ihre Zustimmung gefunden hat.

Ich möchte aber ausdrücklich darauf hinweisen, daß ich keine persönlichen Stellungnahmen abgeben kann, sondern die Probleme ausschließlich unter schulfachlichen und schulrechtlichen Aspekten kommentieren kann.

Es ist allgemein bekannt, daß Grundschulen mit einem hohen Ausländeranteil objektiv eine stärkere Belastung für die Lehrkräfte darstellen als Grundschulen mit rein deutscher Schülerschaft. Wie bereits erläutert, werden für solche Schulen gemäß Erlaß des Kultusministers zusätzliche Stunden für Förder- und Eingliederungsmaßnahmen zugestanden.

Dies trifft auch für die Janusz-Korczak-Schule zu. Ebenso unbestritten ist die Tatsache, daß auch in Schulen mit ausschließlich deutscher Schülerschaft meßbare Unterschiede bestehen, wenn das Einzugsgebiet verschiedener Schulen durch die jeweilige soziale Schichtung geprägt wird. Schließlich spielt eine weitere wesentliche Rolle die jeweilige Größe, die Zusammensetzung der Lehrerschaft, die sächliche Ausstattung und das Schulklima.

Vor diesem Hintergrund kann die Schulbehörde durch Lehrerzuweisung, durch Abordnungen, Versetzungen, fachbezogene und personelle Beratung, aber auch durch die Zuweisung von zusätzlichen Lehrerstunden einen Ausgleich schaffen.

Die Schulträger können durch ihre Schulentwicklungsplanung, durch Bildung von Schuleinzugsgebieten und durch sächliche Ausstattung die Arbeit von Schulen in sogenannten Problemgebieten erleichtern.

In der Region Göttingen mit insgesamt 64 Grundschulen gibt es fünf Schulen mit Ausländeranteilen zwischen 30 und 40 %, sechs Schulen mit 20 - 30 % ausländischen Schülern und 29 Schulen ohne Ausländer. Der Rest bewegt sich zwischen 1 und 10 %. Dabei liegen im Stadtgebiet Göttingens nicht selten Schulen mit höchst unterschiedlichen Ausländeranteilen räumlich dicht nebeneinander.

Bisher kam niemand zu der Überlegung, deshalb Schulen zusammenzulegen oder die Lern- und Arbeitsbedingungen einiger Schulen zu beklagen.

Wenn ich in meinem Schreiben vom 05.11.1998 von "Entlastung" gesprochen habe, meinte ich damit in erster Linie die subjektive Einschätzung von einzelnen Lehrkräften der Janusz-Korczak-Schule und verbinde damit den Hinweis, daß sich Lehrer, die den Ausländeranteil als zu hoch erachten, jederzeit an eine andere Schule versetzen lassen können. Es kann nur niemand eine Garantie übernehmen, daß sie an anderen Schulen möglicherweise auf Bedingungen treffen, die schwieriger zu bewältigen sind als an der Janusz-Korczak-Schule.

Zusammenfassend stelle ich fest, daß meine Stellungnahme vom 05.11.1998 weiterhin gilt. Darüber hinausgehende Aussagen sind mir nicht möglich.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrage
Engelhardt

Personalrat an der Janusz-Korczak-Grundschule Duderstadt

Duderstadt, den 16. 12. 1998

An

die Bezirksregierung Braunschweig
Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt
Herrn Rektor Schütze
den Schulbezirkspersonalrat bei der Bezirksregierung Braunschweig mit der Bitte um Kenntnisnahme
Frau Grzesik als Vorsitzende des Schulelternrats der Janusz-Korczak-Grundschule mit der Bitte um Kenntnisnahme
Herrn Martin Müller mit der Bitte um Kenntnisnahme

Betr.: Stellungnahme der Personalversammlung der Janusz-Korczak-Grundschule Duderstadt zur Situation der Schule im Grundschulzentrum Duderstadt in Verbindung mit Äußerungen von Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt in seinem Briefwechsel mit Herrn Martin Müller

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Personalversammlung der an der Janusz-Korczak-Grundschule Duderstadt unterrichtenden Kolleginnen und Kollegen hat am 16.12. 1998 einer Stellungnahme zur Situation der Schule im Grundschulzentrum Duderstadt in Verbindung mit Äußerungen von Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt in seinem Briefwechsel mit Herrn Martin Müller zugestimmt. Der Beschluß wurde - ohne Enthaltungen - einstimmig gefaßt. Nachfolgend übermittle ich Ihnen auftragsgemäß diese Stellungnahme im Wortlaut.

Mit freundlichem Gruß
(Götz Hütt)

Stellungnahme zur Situation der Janusz-Korczak-Grundschule im Grundschulzentrum Duderstadt in Verbindung mit Äußerungen von Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt in seinem Briefwechsel mit Herrn Martin Müller

1. Zur Vorgeschichte
Infolge der demographischen Entwicklung in Duderstadt ist der Anteil ausländischer Kinder an der Schülerschaft der Janusz-Korczak-Grundschule neuerdings stark angestiegen, während er an der im Gebäudekomplex des Duderstädter Grundschulzentrums unmittelbar benachbarten St.-Elisabeth-Schule gegen Null tendiert. Dieses sehr unterschiedliche zahlenmäßige Verhältnis deutscher zu ausländischen Kindern wird sich, wie vorliegenden statistischen Unterlagen zu entnehmen ist, künftig noch weiter auseinander entwickeln.

Hinzu kam die Absicht der St.-Elisabeth-Schule, sich künftig für evangelische Schülerinnen und Schüler zu öffnen. Diese folglich deutschen Kinder konnten aber nur aus der Janusz-Korczak-Grundschule kommen. Es wäre also dort ein noch höherer Ausländeranteil die Folge gewesen.

In dieser Situation hielt es die Janusz-Korczak-Grundschule für geboten, pflichtgemäß darauf hinzuweisen, dass sie die Gefahr sieht, unter den zunehmend ungleichen Ausgangsbedingungen ihrerseits Qualität und Vergleichbarkeit der Arbeit beider Schulen - für die Kinder Rechtsgüter von verfassungsmäßigem Rang - nicht mehr sicherstellen zu können, schon gar nicht unter hier nicht weiter zu erläuternden Bedingungen des lokalen Umfeldes. Folgerichtig hat die Janusz-Korczak-Grundschule darauf hingewiesen, dass schulorganisatorische Veränderungen im Duderstädter Grundschulzentrum erforderlich sind, um für alle Schülerinnen und Schüler dort vergleichbare Bildungschancen auch für die Zukunft garantieren zu können.

2. Der Briefwechsel zwischen Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt und Herrn Müller

In der Sitzung des Schul- und Kulturausschusses des Rats der Stadt Duderstadt am 5. 10. 1998 berichtete das Ratsmitglied Biermann über ein Gespräch mit Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt aus ihrer Sicht. Daraufhin schrieb Herr Müller, der als Mitglied des Schulelternrats der Sitzung als Zuhörer beigewohnt hatte, einen Brief an Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt. Daraus entwickelte sich der beigefügte Briefwechsel.

Aus beiden Briefen von Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt ist im Zusammenhang zu entnehmen, dass er die bestehende, durch die unterschiedliche Schülerstruktur bewirkte Ungleichheit der Bedingungen an beiden Schulen durch die Zuweisung von Lehrerstunden für zusätzlichen Förderunterricht an der Janusz-Korczak-Grundschule als ausgeglichen betrachtet. Eine eventuelle Einschulung ausländischer Kinder an der St.-Elisabeth-Schule statt an der Janusz-Korczak-Grundschule wird von ihm daher auch nicht als Entlastung der letzteren Schule betrachtet: "Wenn ich in meinem Schreiben vom 05.11.1998 von 'Entlastung' gesprochen habe, meinte ich damit in erster Linie die subjektive Einschätzung von einzelnen Lehrkräften der Janusz-Korczak-Schule...."

Das heißt: Ein Problem gibt es objektiv eigentlich nicht. Das Problem liegt vielmehr in der "subjektiven Einschätzung von einzelnen Lehrkräften", es ist also lediglich ein eingebildetes Problem. Mit seiner Darstellung verbindet Herr Regierungsschuldirektor Engelhardt den Hinweis an Herrn Müller, "daß sich Lehrer, die den Ausländeranteil als zu hoch erachten, jederzeit an eine andere Schule versetzen lassen können. Es kann nur niemand eine Garantie übernehmen, daß sie an anderen Schulen möglicherweise auf Bedingungen treffen, die schwieriger zu bewältigen sind als an der Janusz-Korczak-Grundschule."

[....] Uns ist aber nicht bekannt, dass jemals eine Kollegin oder ein Kollege unserer Schule geäußert hätte, er erachte den Ausländeranteil als zu hoch. Wir alle haben unseres Wissens immer nur darauf hingewiesen, dass wir den Ausländeranteil im Vergleich mit der St.-Elisabeth-Schule als zu hoch betrachten und einen Ausgleich zum Wohl der Kinder für erforderlich halten. Das besagt etwas ganz anderes und keinesfalls, dass wir uns über schwierige Arbeitsbedingungen beklagen. Wir halten daher den uns auf dem Umweg über den Vater einer Schülerin erreichenden Hinweis auf bestehende Versetzungsmöglichkeiten, allerdings ohne Garantie für einfachere Bedingungen anderswo, für unangemessen.

Wir wollen an unserer Schule unsere Aufgabe erfüllen. Und dazu gehört für uns, dass wir uns für gleichwertige Lernbedingungen unserer Schülerinnen und Schüler mit denen anderer Kinder, insbesondere - das ist naheliegend - mit denen der St.-Elisabeth-Schule einsetzen.

3. Folgerungen

In den zitierten Passagen aus den beiden Schreiben von Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt sehen wir also

1. eine realitätsferne Einschätzung der Situation und vor allem der künftigen Entwicklung im Grundschulzentrum Duderstadt und
2. eine sachlich nicht gerechtfertigte Herabsetzung unserers Kollegiums gegenüber Eltern durch den Dienstherrn.

Die "einzelnen Lehrkräfte" sind nämlich, da wir uns in dieser Angelegenheit einig sind, tatsächlich wir alle, das Kollegium. Und wir sehen uns durch solche Äußerungen im Auftrag der Bezirksregierung Braunschweig nicht in unserer Arbeit unterstützt, in unserer fachlichen Kompetenz nicht anerkannt und folglich auch nicht in unserer Arbeitszufriedenheit gefördert.

Aus dieser Einschätzung der Situation unserer Schule und der Schreiben von Herrn Regierungsschuldirektor Engelhardt erscheint es uns wünschenswert und erforderlich, ein sachbezogenes Gespräch zu führen zwischen der Schulaufsichtsbehörde und unserer Schule einschließlich eines Vertreters/einer Vertreterin des Schulelternrats, in dem

1. geklärt wird, ob die Befürchtung künftig ungleicher Bildungschancen von Kindern im Grundschulzentrum berechtigt sind oder nicht und
2. gegebenenfalls erörtert wird, welche Möglichkeiten und Lösungswege es gibt.

Punkt zwei gewinnt aus unserer Sicht zusätzlich Bedeutung nach Eingang der Stellungnahme des Dekanatsrats des Dekanats Duderstadt zur Integrationsarbeit an der Janusz-Korczak-Grundschule und der St.-Elisabeth-Schule, in der sachkundig und ernsthaft ein Bemühen um eine Lösung erkennbar ist.

Die Schulleitung wird gebeten, diese Stellungnahme durch das Schulsekretariat an die Adressaten weiterzuleiten und sich um das Zustandekommen des vorgeschlagenen Gesprächs zu bemühen.

Die Schulleitung hat die Stellungnahme an den Schulelternrat weitergeleitet und - so ist anzunehmen - auch an die übrigen Adressaten. Zu dem erbetenen Gespräch ist es nicht gekommen. Auch der Brief wurde nicht beantwortet.

Eingespielt am 17.02.00

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